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Pressemeldungen -
Neue Westfälische - Schienenverkehr - Nordbahnhof
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Dienstag, den 05. Februar 2013 um 23:12 Uhr |
Bahnhof als Baustelle / Sanierungsarbeiten ziehen sich bis Ende 2014
Von Peter Steinert Bad Oeynhausen. Gehbehinderte wie N.N. müssen in diesen Wochen vorsichtig sein, wenn sie zum Zug wollen. Denn der Bahnhof ist eine Baustelle. Vor allem in der Unterführung kann es eng werden.
Der Bauzaun ist es, der der Rentnerin Halt gibt. Behutsam setzt sie Schritt auf Schritt, um rechts den ersten Fahrstuhl zu nehmen. Gleis 1 ist zunächst ihr Ziel. Nach Minden will sie. Doch der Weg dorthin endet schon in der Unterführung. „Geht natürlich nicht“, schimpft die Bad Oeynhausenerin, die den beschwerlicheren Treppenaufstieg gegenüber nehmen muss. Doch auch die Treppe ist momentan nur ein Provisorium.
„Wir müssen mit gewissen Problemen leben“, sagt Martin Nowosad. Der Bahnhofmanager kann nicht ausschließen, dass es zu weiteren Schwierigkeiten kommt. Konkret spricht er die Fahrstühle an: „Durch die Bauarbeiten kann es vorkommen, dass Split in die Fugen dringt und damit den Lift außer Betrieb setzt.“
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Weiterlesen... [Engpass in der Unterführung]
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Pressemeldungen -
Neue Westfälische - Thema - Schule
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Dienstag, den 05. Februar 2013 um 23:07 Uhr |
Schulentwicklungsplan Thema in der nächsten Schulausschusssitzung am Dienstag, 12. Februar
Von Nicole Bliesener Bad Oeynhausen. Die Altstadtgrundschule, der Grundschulverbund Wichern-Lohe, die Grundschule Rehme-Oberbecksen und der neue Grundschulverbund zwischen Weser und Wiehen brauchen mehr Platz. Diese Bedarfsabfrage ist Bestandteil des Schulentwicklungsplans für die Primarstufe. Und dieser Plan ist Thema in der nächsten Sitzung des Schulausschusses am 12. Februar, im Großen Sitzungssaal des Rathauses.
In der Altstadtgrundschule beispielsweise weisen die Anmeldezahlen für das kommende Schuljahr auf eine mögliche dritte Eingangsklasse hin. Dies erfordere eine Überarbeitung des Raumkonzepts. „Klassenräume der Ganztagsklassen müssten so umgestaltet werden, dass sie sich auch für die Nachmittagsbetreuung eignen“, heißt es in der Tischvorlage.
Drei Räume – ein Werkraum, ein Besprechungsraum und ein Lehrmittelraum werden – basierend auf den aktuellen Schülerzahlen benötigt an der Grundschule Rehme-Oberbecksen. Der Grundschulverbund Wichern hat für den Standort an der Schulstraße zusätzlichen Bedarf angemeldet.
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Weiterlesen... [Grundschulen brauchen mehr Platz]
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Pressemeldungen -
Neue Westfälische - Thema Mühlenkreiskliniken
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Montag, den 04. Februar 2013 um 22:40 Uhr |
Nebentätigkeiten für Kreisbeamte müssen regelmäßig von Niermann genehmigt werden
Von Tyler Larkin Minden. Bisher war die Linie von Landrat Dr. Ralf Niermann eindeutig: Sämtliche Entscheidungen zu Prämienzahlungen an den Kreisbaudezernenten Jürgen Striet (35.000 Euro) seien „weit vor meiner Amtszeit“ getroffen worden. Das gilt jedoch nicht für mehrere Nebentätigkeiten, die Striet rund 1.400 Euro monatlich einbringen.
Laut der Verordnung über die Nebentätigkeit der Beamten in NRW müssen alle Nebentätigkeiten vom jeweiligen Dienstherrn schriftlich genehmigt werden – in diesem Fall von Landrat Niermann. Eine Genehmigung ist höchstens fünf Jahre gültig und muss anschließend neu erteilt werden.
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Weiterlesen... [Rolle des Landrats offenbar größer als vermutet]
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Pressemeldungen -
Westfalen-Blatt - Thema Mühlenkreiskliniken
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Samstag, den 02. Februar 2013 um 00:00 Uhr |
Baudezernent Jürgen Striet erhält weiter 17 500 Euro pro Jahr
Von Christian Busse Kreis Minden-Lübbecke (WB). Der Kreisbaudezernent Jürgen Striet hat neben der umstrittenen Prämie in Höhe von 35 000 Euro für den Bau des Johannes-Wesling-Klinikums jährlich weitere 17 500 Euro zusätzlich zu seinem Gehalt bekommen.
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Weiterlesen... [Bund der Steuerzahler fordert Rückzahlung]
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Pressemeldungen -
Neue Westfälische - Thema Mühlenkreiskliniken
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Samstag, den 02. Februar 2013 um 00:00 Uhr |
Hauptausschuss diskutiert Geschäftsordnung
Bad Oeynhausen (nic). „So wird der Beirat eine Farce und ist total überflüssig“, schimpft Rainer Müller-Held (Grüne). Bei der Gründung der Mühlenkreiskliniken AöR im Juni 2006 war den Städten Bad Oeynhausen und Minden die Einrichtung eines Beirats, der die Interessen der beiden Städte vertritt, vertraglich zugesichert worden.
Bis heute gibt es diesen Beirat nicht. Im Dezember schließlich – sechseinhalb Jahre nach der AöR-Gründung – hat der Verwaltungsrat der Mühlenkreiskliniken nun eine Geschäftsordnung für diesen Beirat vorgelegt. Und diese Geschäftsordnung ist Thema in der nächsten Sitzung des Hauptausschusses am Mittwoch, 6. Februar (18 Uhr, im Großen Sitzungssaal des Rathauses).
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Weiterlesen... [MKK-Beirat ohne Befugnisse]
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Pressemeldungen -
Westfalen-Blatt - Staatsbad - Oette-Nachfolger
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Freitag, den 01. Februar 2013 um 00:00 Uhr |
Nachfolger von Frank Oette soll möglichst bereits im März feststehen
Bad Oeynhausen (mcs). Die Suche nach einem Nachfolger für Staatsbad-Geschäftsführer Frank Oette hat nun auch offiziell begonnen: Den Startschuss hat am Dienstagabend die Gesellschafterversammlung gegeben. Möglichst schon im März soll ein geeigneter Kandidat feststehen.
Mit Stellenanzeigen im Internet und einem Fachmagazin soll die Suche nach einem neuen Geschäftsführer für das Staatsbad Oeynhausen laut Klaus Mueller-Zahlmann gelingen. »Der Bewerbungsschluss ist am 28. Februar. Wir hoffen, dass wir geeignete Kandidaten bis Mitte März zu einer persönliche Vorstellungsrunde einladen können«, erklärte der Bürgermeister auf Anfrage dieser Zeitung. Möglicherweise stehe dann auch bereits kurze Zeit später ein konkreter Nachfolger fest.
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Weiterlesen... [Staatsbad-Geschäftsführer gesucht]
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Pressemeldungen -
Neue Westfälische - ZTB/DVC Stadt B.O.
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Donnerstag, den 31. Januar 2013 um 00:00 Uhr |
Gericht wirft Otto S. Insolvenzverschleppung vor / Entscheidung über Verfahren gegen Bürgermeister und Kämmerer bleibt offen
Von Jörg Stuke Bad Oeynhausen. Die Große Wirtschaftsstrafkammer des Landgerichts Bielefeld prüft weiterhin, ob sie ein Verfahren gegen Bad Oeynhausens Bürgermeister Klaus Mueller-Zahlmann und Kämmerer Marco Kindler eröffnen wird. „Noch ist keine Entscheidung gefallen“, sagte Guiskard Eisenberg, Sprecher des Landgerichts, gestern auf Nachfrage der NW. Das Verfahren gegen die Geschäftsführer der PAZ Pharma F&E ist dagegen bereits zwei Schritte weiter. Gegen einen der PAZ-Geschäftsführer wurde ein Strafbefehl erlassen, das Verfahren gegen den anderen wurde eingestellt.
Am 22. November vergangenen Jahres hatte die Staatsanwaltschaft verkündet, dass sie Anklage wegen Untreue gegen Bad Oeynhausens Bürgermeister und Kämmerer erhebt (wir berichteten). Der Vorwurf: Bei drei risikoreichen Zinsgeschäften (Swaps) der Stadt hätten sich Mueller-Zahlmann und Kindler vor Abschluss der Verträge umfassender und unabhängiger informieren müssen. Schon da hatte Staatsanwalt Christoph Mackel in Aussicht gestellt, dass die Prüfung, ob die Anklage zugelassen wird, mehrere Monate dauern könne. „Wir wissen, dass dies rechtlich relativ unerforschtes Gebiet ist“, sagte Mackel.
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Weiterlesen... [Strafbefehl gegen Pharma-Manager erlassen]
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Pressemeldungen -
Westfalen-Blatt - Thema Mühlenkreiskliniken
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Donnerstag, den 31. Januar 2013 um 00:00 Uhr |
Weitere Jobs beim Kreis
Von Christian Busse Kreis Minden-Lübbecke (WB). Nach dem Bekanntwerden der Zahlungen an Kreisbaudezernenten Jürgen Striet stehen nun weitere Zahlungen an den Beamten der Kreisverwaltung zur Diskussion. Wie gestern berichtet, hat Kreisbaudezernent Jürgen Striet im Zuge des Neubaus des Johannes-Wesling-Klinikums drei Prämien in Höhe von 35 000 Euro sowie eine monatliche Zahlung im »dreistelligen Bereich« erhalten. Das Geld sei für die Einhaltung der Bauzeiten an den Baudezernenten geflossen, der nebenbei die technische Bauplanung für das Millionenobjekt übernommen hatte. Die Bezirksregierung Detmold prüft diese und weitere Zahlungen an Angestellte und Beamte der Kreisverwaltung.
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Weiterlesen... [Striet erhielt weitere Zahlungen]
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Pressemeldungen -
Neue Westfälische - Thema Mühlenkreiskliniken
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Donnerstag, den 31. Januar 2013 um 00:00 Uhr |
Offenbar monatliche Pauschalen der MKK seit 2003
Von Tyler Larkin Minden. Kreisbaudezernent Jürgen Striet erhält als Vorstandsmitglied der Mühlenkreiskliniken (MKK) eine monatliche Pauschalzahlung, die als „Auslagenersatz“ beschrieben wird. Das bestätigten ein Sprecher der MKK wie auch Striet im Gespräch mit dieser Zeitung. Über die Höhe der Pauschale wollte keine Seite exakte Angaben machen. „Die Pauschale liegt im dreistelligen Bereich“, sagte Jürgen Striet. Nach Informationen der NW überweisen die MKK monatlich 700 Euro an den Kreisbeamten, also 8.400 Euro im Jahr.
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Weiterlesen... [Weitere Zahlungen an Striet bestätigt]
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Pressemeldungen -
Neue Westfälische - Staatsbad-Geschäftsführer
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Donnerstag, den 31. Januar 2013 um 00:00 Uhr |
Bürgermeister lässt Stelle ab sofort ausschreiben
Von Heidi Froreich Bad Oeynhausen. Nach der Staatsbad-Gesellschafterversammlung gibt sich deren Vorsitzender, Bürgermeister Klaus Mueller-Zahlmann, optimistisch: „Mitte März haben wir einen neuen Geschäftsführer gefunden.“ Seit gestern steht die Stellenausschreibung im Internet, in wenigen Tagen auch in einer Fachzeitschrift. Bis zum 28. Februar werden Bewerbungen entgegengenommen, anschließend soll dann, so der Bürgermeister, „kurzfristig“ eine Entscheidung getroffen werden.
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Weiterlesen... [„Oette-Nachfolger bis Mitte März gefunden“]
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Pressemeldungen -
Westfalen-Blatt - Thema Mühlenkreiskliniken
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Mittwoch, den 30. Januar 2013 um 00:00 Uhr |
Baudezernent Jürgen Striet erhält 35 000 Euro für den Bau des Klinikums in Minden
Von Christian Busse Kreis Minden-Lübbecke (WB). Die Bezirksregierung prüft weitere Sonderzahlungen an Beamte und Angestellte des Kreises Minden-Lübbecke im Zuge des Baus des Johannes-Wesling-Klinikums. Unter anderem stehen drei Zahlungen in Höhe von insgesamt 35 000 Euro an den Kreisbaudezernenten Jürgen Striet zur Diskussion.
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Weiterlesen... [Prämien für Kreisbeamte]
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