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Pressemeldungen -
BBO – In eigener Sache
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Freitag, den 09. November 2012 um 20:24 Uhr |
Die Bürger für Bad Oeynhausen setzen sich für Nachhaltigkeit und Umweltschutz ein. Zu unseren Zielen gehört der „Aufbau einer fahrrad- und fußgängerfreundlichen Stadt“.
Wir möchten ihnen danken, wenn Sie am Fahrradklima-Test des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs (adfc) teilnehmen oder teilgenommen haben, um ihr Votum zur Fahrradfreundlichkeit unserer Stadt bzw. unserer Gemeinde abzugeben.
Wenn Sie bislang für sich und ihr Fahrrad, vélo, bici, bike keine Gelegenheit einer Teilnahme hatten, [...] die WEB-Adresse lautet:
www.fahrradklima-test.de
Ihre Stimme zählt.
© 2012 Die WEB-Redaktion der BBO vom 09.11.2012 |
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Pressemeldungen -
Westfalen-Blatt - Kulturpolitik Stadt B.O.
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Freitag, den 09. November 2012 um 20:16 Uhr |
Kleine Fraktionen bewerten Vorstoß von CDU und SPD in Sachen Hofwassermühle negativ
Von Malte Samtenschnieder
Bad Oeynhausen (WB). Ob die Hofwassermühle im Siekertal bleiben oder auf den Kortenhof umziehen soll, konnte während der heftigen Diskussion am Mittwoch im Stadtrat nicht abschließend geklärt werden. Stattdessen war die Debatte geprägt von Kritik an der bisherigen Verhandlungsführung - besonders im Hinblick auf einen gemeinsamen Vorstoß von CDU und SPD (das WESTFALEN-BLATT berichtete).
Ursula Sieker (SPD) begann mit einem Lob. In Hinblick auf eine Unterschriftensammlung für den Verbleib der Hofwassermühle an ihrem derzeitigen Standort erklärte die Vorsitzende des Kulturausschusses: »Es gibt doch noch Bereiche, die den Bürgern nicht gleichgültig sind.« Wenig Gutes konnte Dr. Volker Brand (Grüne) dem Engagement abgewinnen. Er verglich die Diskussion über den Erhalt der Hofwassermühle im Siekertal mit einer »Kulturrevolution«. Durch teilweise unrichtige Informationen sei es zu einer richtigen Kampagne gekommen. Dr. Volker Brand: »In diesem Zusammenhang wurde die Wahrheit zum Teil ziemlich gebogen.« Dies sei insbesondere im Hinblick auf einige in Umlauf gebrachte Zahlen der Fall.
»Ich vertraue den Angaben der Verwaltung«, machte Axel Nicke für die Fraktion der Bürger für Bad Oeynhausen (BBO) deutlich.
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Weiterlesen... [Kritik an Verhandlungen]
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Pressemeldungen -
Westfalen-Blatt - Haushalt Stadt B.O.
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Donnerstag, den 08. November 2012 um 00:00 Uhr |
Kämmerer Marco Kindler bringt Haushaltsplanentwurf fürs nächste Jahr im Stadtrat ein
Von Malte Samtenschnieder
Bad Oeynhausen (WB). Die Prognose ist ernüchternd: Trotz umfangreicher, teilweise bereits umgesetzter Konsolidierungsmaßnahmen wird es Kämmerer Marco Kindler nach aktuellen Berechnungen nicht gelingen, im Jahr 2015 einen ausgeglichenen Haushalt für die Stadt Bad Oeynhausen vorzulegen. Die Ursachen hat er gestern bei der Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2013 im Stadtrat erläutert.
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Weiterlesen... [»Ausgleich gelingt erst 2016«]
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Pressemeldungen -
Neue Westfälische - Haushalt Stadt B.O.
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Donnerstag, den 08. November 2012 um 00:00 Uhr |
Etat-Entwurf des Kämmerers im Rat
Von Jörg Stuke
Bad Oeynhausen. Erst kurz vor Schluss seiner Rede ließ der Kämmerer die Katze aus dem Sack: „Ein ausgeglichener Haushalt kann 2015 nicht erreicht werden“, sagte Marco Kindler, der gestern seinen Etatentwurf dem Stadtrat vorstellte. Folge: Der Stadt Bad Oeynhausen droht damit erneut das Nothaushaltsrecht. Doch der Kämmerer hat noch Hoffnung.
Bislang sah das Haushaltsicherungskonzept für Bad Oeynhausen für 2015 noch einen ausgeglichenen Haushalt, ja sogar einen Überschuss von 800.000 Euro vor. In dem Sicherungskonzept, das Kindler gestern mit dem Etatplan 2013 präsentierte, geht er nun allerdings von einem Minus von 800.000 Euro in 2015 aus. Mindestens.
Damit ist auch der Haushaltsplan fürs nächste Jahr prinzipiell nicht genehmigungsfähig. „Das Nothaushaltsrecht steht wieder im Raum“, bestätigte Kindler.
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Weiterlesen... [Stadt droht wieder der Nothaushalt]
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Pressemeldungen -
Neue Westfälische - Rekommunalisierung Strom/Gas
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Mittwoch, den 07. November 2012 um 00:00 Uhr |
Bürgermeister informiert am heutigen Mittwoch in nicht-öffentlicher Ratssitzung über Verhandlungen
Von Hartmut Braun und Peter Steinert
Bad Oeynhausen. Die Spannung steigt: Beteiligt sich die Kurstadt am rekommunalisierten Stromnetz des Energieversorgers Eon (die NW berichtete)? Bürgermeister Klaus Mueller-Zahlmann gibt sich vorsichtig optimistisch: „Das, was man uns anbietet, ist so interessant, dass Bad Oeynhausen die Anteile hält und gegebenenfalls aufstockt.“ Am Geld werde es nicht scheitern. Von einer „attraktiven Finanzierung“ spricht das Stadtoberhaupt und nennt eine „Vertaulichkeitsvereinbarung“ für seine Zurückhaltung.
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Weiterlesen... [Licht am Horizont für die Übernahme des Eon-Stromnetzes]
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Pressemeldungen -
Westfalen-Blatt - Schienenverkehr Süd - Bahn
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Dienstag, den 06. November 2012 um 00:00 Uhr |
Verkehrsclub stellt Pläne zum Südbahn-Ausbau vor
Von Katharina Schuster
Bad Oeynhausen (WB). Ihre Pläne zu einem möglichen Ausbau der Südbahntrasse haben Vertreter des Verkehrsclubs Deutschland (VCD) dem SPD-Bundestagsabgeordneten Stefan Schwartze vorgestellt. Ihr Fazit: Sie sehen keine durchgängig zweigleisige Bahnstrecke zwischen Löhne und Elze.
Ein vom Verkehrsministerium im Jahr 2010 in Auftrag gegebenes Gutachten sieht für das Jahr 2025 auf der Südbahntrasse einen täglichen Güterverkehr von 24 Zügen vor. »Zurzeit fahren 511 Güterzüge im Jahr durch Bad Oeynhausen«, teilte Stefan Schwartze mit.
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Weiterlesen... [Zwei Gleise nur an wenigen Stellen]
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Pressemeldungen -
Neue Westfälische - Haushalt Stadt B.O.
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Donnerstag, den 01. November 2012 um 00:00 Uhr |
Bad Oeynhausen (juk). Kämmerer Marco Kindler wird in der Ratssitzung am Mittwoch, 7. November, seinen Entwurf für den städtischen Haushalt 2013 einbringen. Bestandteil des Haushaltes wird auch das Sicherungskonzept sein, das bis 2015 einen ausgeglichenen Haushalt ausweisen muss. Die öffentliche Sitzung des Stadtrates beginnt um 17 Uhr im großen Sitzungssaal des Rathauses.
© 2012 NEUE WESTFÄLISCHE - Bad Oeynhausener Kurier vom 1.11.2012 |
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Pressemeldungen -
Neue Westfälische - ZTB/DVC Stadt B.O.
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Mittwoch, den 31. Oktober 2012 um 00:00 Uhr |
Kreditanstalt verzichtet auf Forderungen
Bad Oeynhausen (juk). Das indirekte Tochterunternehmen der Stadt, die Delta Venture Capital (DVC), ist aufgelöst. Das bestätigte Kämmerer Marco Kindler gestern der NW.
Für gleich zwei städtische Töchter ist Kämmerer Kindler der Liquidator. Neben der DVC ist Kindler auch mit dem Auflösungsverfahren des Zentrums Technologietransfer Biomedizin (ZTB) betraut. In beiden Unternehmen ist Kindler seit 2004 Geschäftsführer – ein unbezahlter Nebenjob.
Gegründet wurde die ZTB 1989, die DVC 1996. Ziel war es, die Ansiedlung von Technologiefirmen in Bad Oeynhausen zu fördern. Über die DVC war die Stadt an dem Pharma-Unternehmen PAZ beteiligt, das sich aber derzeit ebenso wie deren Frankfurter Muttergesellschaft im Insolvenzverfahren befindet.
Im Juni 2006 hatte Kindler verkündet, dass ZTB und DVC aufgelöst werden sollen. Bei der DVC gab es dabei noch ein Hindernis: Die Kreditantstalt für Wiederaufbau (KfW) hatte der DVC einen Kredit über 383.000 Euro gewährt. Um die DVC auflösen zu können, musste die KfW eine sogenannte „Haftungsfreistellung“ erklären – also auf die Rückzahlung verzichten. „Das hat die KfW inzwischen getan“, so Kindler. Nun haben die Gläubiger ein Jahr lang Zeit, ihre Forderungen gegenüber der DVC geltend zu machen. Hauptgläubiger dürfte die ZTB sein.
© 2012 NEUE WESTFÄLISCHE - Bad Oeynhausener Kurier vom 31.10.2012 |
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Pressemeldungen -
Neue Westfälische - Stadtrat B.O. -Finanzausschuss
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Samstag, den 27. Oktober 2012 um 00:00 Uhr |
SGH lässt Drittnutzung der Sporthalle nicht mehr zu
Von Nicole Bliesener
Bad Oeynhausen. Gegen jede weitere Ausgabe für die Sporthalle Eschentorstraße stimmten CDU, Grüne, UW, Linke und BBO am Donnerstagabend im Finanzausschuss. Mit 8:7 gegen die Stimmen von SPD und FDP wurde damit die Reparatur der Toiletten in der Rehmer Sporthalle abgelehnt. Die Verwaltung hatte auftragsgemäß berechnet, dass es 2.000 Euro kosten würde, die Toiletten in der Rehmer Halle funktionsfähig zu machen, damit dort bis Jahresende weitergeturnt werden kann.
Danach sei jedwede Nutzung der Halle durch Dritte ausgeschlossen, so Wolfgang Budde. Der Fachbereichsleiter berichtete den Ausschussmitgliedern von einem Gespräch mit SGH-Geschäftsführer Thomas Fischer. Darin habe Fischer erklärt, dass die SGH als Eigentümerin des Bildungszentrums an der Eschentorstraße (ehemalige Zivischule nebst Sporthalle) aus versicherungstechnischen Gründen keine Nutzung durch Vereine oder andere Gruppen mehr zulasse.
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Weiterlesen... [Vereine müssen draußen bleiben]
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Pressemeldungen -
Westfalen-Blatt - Kulturpolitik Stadt B.O.
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Samstag, den 27. Oktober 2012 um 00:00 Uhr |
CDU und SPD legen Antrag mit neuen Pacht-Konditionen vor
Von Viola Dietrich
Bad Oeynhausen (WB). Die Hofwassermühle könnte doch an ihrem Standort im Siekertal bleiben. Vertreter von CDU und SPD haben Gespräche mit der Eigentümerfamilie der Flächen geführt. Dabei wurden deutlich verringerte Konditionen ausgehandelt.
Ein neuer Pachtvertrag zwischen der Stadt Bad Oeynhausen und der Familie Daube über drei Flächen mit insgesamt 30 000 Quadratmetern könnte demnach zu einem Pachtzins von 4500 Euro pro Jahr abgeschlossen werden. Nach Informationen dieser Zeitung wären das deutlich verringerte Konditionen bei gleicher Größe der Flächen. Die Gespräche über den Erhalt der Hofwassermühle im Siekertal und den damit verbundenen Pachtvertrag haben sich dem Vernehmen nach zufällig ergeben.
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Weiterlesen... [Bleibt die Hofwassermühle doch im Siekertal?]
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Pressemeldungen -
Westfalen-Blatt - Kulturpolitik Stadt B.O.
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Samstag, den 27. Oktober 2012 um 00:00 Uhr |
Schloss Ovelgönne
Bad Oeynhausen (mcs). Gegen den möglichen Verkauf des 23 100 Quadratmeter großen Areals rund um das Wasserschloss Ovelgönne regt sich Widerstand. Weil es noch zu viele offene Fragen gibt, vertagte der Finanzausschuss am Donnerstag die Entscheidung über die Aufnahme eines öffentlichen Bietverfahrens.
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Weiterlesen... [Im Moment kein Verkauf]
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