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Pressemeldungen -
Westfalen-Blatt - A30-Nordzerschneidung
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Montag, den 19. Mai 2014 um 00:00 Uhr |
BBO zu »Opa«
Bad Oeynhausen(cb). »Der offenporige Asphalt verringert den Lärm, aber nur bei den Rollgeräuschen der Fahrzeuge.« Weitere Fahrgeräusche, wie etwa durch Planen-Aufbauten bei Lastwagen oder durch die Motoren könne er nicht positiv beeinflussen. Mit diesen Aussagen hat Eckhard Grummert (BBO) zur jüngsten Berichterstattung aus dem Ausschuss für Stadtentwicklung Position bezogen (WESTFALEN-BLATT von Samstag, 17. Mai).
Bei der neuerlichen Debatte zum Lärmschutz und offenporigen Asphalt (Opa) kurz vor der Kommunalwahl ging es unter anderem darum, dass die Stadt zur Kostenverteilung für den offenporigen Asphalt nachverhandeln sollte. Für einen Antrag der BBO dazu fand sich keine Mehrheit, begründet unter anderem damit, dass es sich bei Opa um eine freiwillige Verbesserung in Abstimmung von Stadt und dem Baulastträger für die Autobahn handele. In einem 2009 geschlossenen Vertrag ist geregelt worden, dass die Stadt etwa 960.000 Euro der Kosten übernimmt. Eckhard Grummert führt ferner aus, »dass die Lärmminderung von Opa jedes Jahr um zehn Prozent abnimmt«.
Enttäuscht sei er vor allem auch, dass man mit einer Petition für mehr Lärmschutz für den Werster Bereich, an der Ostseite der neuen A 30, kein Gehör gefunden habe.
© 2014 WESTFALEN-BLATT - Bad Oeynhausener Anzeiger und Tageblatt vom 19.05.2014 |
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Pressemeldungen -
Westfalen-Blatt - A30-Nordzerschneidung
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Samstag, den 17. Mai 2014 um 00:00 Uhr |
Debatte zur Nordumgehung kurz vor der Wahl: Ausschuss fordert Weiterbau ohne Verzögerung
Auch in der letzten Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung vor der Wahl hat die Nordumgehung für Diskussionsstoff gesorgt. Fraktionsübergreifend Einigkeit besteht in der Forderung an Bund und Land, dass die Fertigstellung nicht weiter verzögert wird.
Von Claus Brand
Dazu gehört nach einem SPD-Antrag, dass genug Geld und Personal beim Landesbetrieb Straßen zur Begleitung der Baumaßnahme zur Verfügung stehen. Diese Forderung sollen Bürgermeister und Verwaltung an die Verantwortlichen in Bund und Land richten. Zudem wurde bei Enthaltung der BBO beschlossen, dass der Bürgermeister Gespräche mit dem Landesbetrieb aufnimmt, um sicherzustellen, dass bei späteren Instandhaltungs- und Sanierungsarbeiten der offenporige Asphalt – kurz Opa – mindestens gleichwertig ausgetauscht wird.
Dies geht der BBO nicht weit genug. Sie fordert Nachverhandlungen zu Opa. Demnach sollen Land oder Bund die im Frühjahr 2009 in einem Vertrag festgelegten Kosten, die für den offenporigen Asphalt von der Stadt zu tragen sind, übernehmen. Eine Vertragsergänzung soll auch Regelungen umfassen, »wie Ersatzmaßnahmen zum aktiven Lärmschutz für eine gleichwertige oder bessere Lärmreduzierung realisiert werden, sollten die technischen Eigenschaften des Opa oder Ausbesserungsmaßnahmen nicht die derzeit noch theoretischen Werte der Lärmreduzierung erreichen«. Nach Wunsch der BBO sollen solche Maßnahmen ebenfalls vom Land oder Bund finanziert werden. Der geschlossene Vertrag sieht vor, dass sich die Stadt an den Kosten für Opa mit etwa 960.000 Euro beteiligt.
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Neue Westfälische - Kommunalwahl 2014
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Freitag, den 16. Mai 2014 um 00:00 Uhr |
Podiumsdiskussion in der Aula des Immanuel-Kant Gymnasiumsvon johannes wöpkemeier
Bad Oeynhausen. Kevin Brinkmann möchte sich einen Überblick verschaffen. Deshalb ist der 16-Jährige auch an der Podiumsdiskussion des Immanuel Kant-Gymnasiums so interessiert. Sieben Vertreter der Parteien aus Bad Oeynhausen stellten sich den Fragen der Schülerinnen und Schüler der Einführungsstufe und der elften Klasse.
Gegen die Politikverdrossenheit unter den Schülern möchte Dennis Utas etwas tut. Deswegen organisierte der 17-jährige Schülersprecher zusammen mit Mitschülerin Loreen Rudek auch die Podiumsdiskussion in der Aula des Immanuel-Kant Gymnasiums. Axel Nicke (BBO), Klaus Breitenkamp (FDP), Olaf Winkelmann (SPD), Rainer Müller-Held (Bündnis 90/Die Grünen), Thomas Heilig (UW) und Helke Nolte-Ernsting (CDU) waren auf der Bühne der Aula vertreten.
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Neue Westfälische - Zinswettgeschäfte Stadt B.O.
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Donnerstag, den 15. Mai 2014 um 00:00 Uhr |
Entscheidung über Verfahren bleibt weiter offen
Bad Oeynhausen (juk). Seit nunmehr anderthalb Jahren prüft das Landgericht in Bielefeld, ob es ein Verfahren gegen Bad Oeynhausens Bürgermeister Klaus Mueller-Zahlmann und Kämmerer Marco Kindler eröffnen will. Im November 2012 hatte die Staatsanwaltschaft, nach drei Jahren der Vorermittlungen, Anklage gegen Bürgermeister und Kämmerer erhoben. Sie wirft Mueller-Zahlmann und Kindler Untreue beim Abschluss von spekulativen Zinswetten für die Stadt, sogenannten "Swaps", vor.
"Die Wirtschaftsstrafkammer arbeitet ihre Fälle ab. Wann es zu einer Entscheidung über eine Verfahrenseröffnung kommt, kann ich nicht sagen", erklärte Guiskard Eisenberg, der Sprecher des Bielefelder Landgerichts, auf Nachfrage der NW. Die Anwälte von Bürgermeister und Kämmerer haben beantragt, eine Verfahrenseröffnung nicht zuzulassen.
© 2014 NEUE WESTFÄLISCHE - Bad Oeynhausener Kurier vom 15.05.2014 |
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Neue Westfälische - A30-Nordzerschneidung
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Donnerstag, den 15. Mai 2014 um 00:00 Uhr |
Nordumgehung: Einziehung des Frankenweges heute im Ausschuss
Bad Oeynhausen (juk). Die Verbindung ist abgeschnitten: Quer durch den Frankenweg arbeiten sich derzeit die Bagger, die hier für den vierten Streckenabschnitt der Nordumgehung buddeln. Und der Frankenweg bleibt getrennt. Deshalb will die Stadt ein 220 Meter langes Stück des Frankenweges nördlich der Werster Straße einziehen, also: als Straße auflösen. Darüber will heute der Ausschuss für Stadtentwicklung beraten.
Die Kappung dieser Nord-Süd-Verbindung hat Folgen: "Der Verkehr, der früher über den Frankenweg geflossen ist, wird dann voraussichtlich über die Werster Heide fließen", vermutet Reiner Barg von der BBO (Bürger für Bad Oeynhausen). Darauf aber sei die neue Brücke, die die Werster Heide über die Nordumgehung führt, nicht ausgelegt. Gerade Mal 4,50 Meter ist die Fahrbahn auf der Brücke breit. "Wenn sich hier zwei Pkw begegnen wird das schon extrem eng", befürchten Barg und sein Parteikollege Eckhard Grummert. Sei ein Trecker oder ein Lieferwagen dabei, gehe nichts mehr.
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Neue Westfälische - Kommunalwahl 2014
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Dienstag, den 13. Mai 2014 um 00:00 Uhr |
Am heutigen Dienstag, 13. Mai, lädt die Neue Westfälische zur Podiumsdiskussion in die Wandelhalle ein. Ab 18.30 Uhr werden die Fraktionsvorsitzenden der sieben im Stadtrat von Bad Oeynhausen vertretenen Parteien den NW-Redakteuren Jörg Stuke und Dirk Windmöller Rede und Antwort stehen. Ihr Kommen zugesagt haben Kurt Nagel (CDU), Olaf Winkelmann (SPD), Volker Brand (Bündnis 90/Die Grünen), Wilhelm Ober-Sundermeyer (FDP), Andreas Korff (Die Linke), Reiner Barg (Bürger für Bad Oeynhausen, BBO) und Tomas Heilig (Unabhängige Wähler, UW). Zu der Diskussion sind alle Bad Oeynhausener herzlich eingeladen, die wissen wollen, wo die Parteien in den nächsten fünf Jahren ihre Schwerpunkte setzen wollen. Die Zuhörer bekommen auch Gelegenheit, selbst Fragen an die Politiker zu stellen. Der Eintritt ist frei. Im Vorfeld hat die NW die Fraktionsvorsitzenden um kurze Antworten auf zentrale kommunalpolitische Fragen gebeten. Die heutige Frage des Tages lautet: Wie sieht Ihr Programm zur Verbesserung der städtischen Straßen und Radwege aus?
Reiner Barg, BBO:
Nachholbedarf sehr groß, Hinweise der BBO auf fortwährende Sanierung wurden ignoriert. Konzentration auf Hauptverkehrswege, Ausbau der Anliegerstraßen nur in Abstimmung mit Anliegern. Ansprüche "Fahrradfreundliche Stadt" erfüllen.
© 2014 NEUE WESTFÄLISCHE - Bad Oeynhausener Kurier vom 13.05.2014 |
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Neue Westfälische - Kommunalwahl 2014
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Montag, den 12. Mai 2014 um 00:00 Uhr |
Am 25. Mai wird ein neuer Stadtrat in Bad Oeynhausen gewählt. Kandidaten aus sieben Parteien bewerben sich um Sitz und Stimme: CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Die Linke, Bürger für Bad Oeynhausen (BBO) und Unabhängige Wähler (UW). Im Vorfeld der Wahl haben wir die Fraktionsvorsitzenden gebeten, uns kurze Antworten auf zentrale kommunalpolitische Themen zu geben. Die Frage heute lautet: Wie kann die Stadt mehr Leben in den Aqua-Magica-Park bringen? Mehr Informationen über die Positionen der Parteien gibt es bei der Podiumsdiskussion der Neuen Westfälischen mit den sieben Fraktionsvorsitzenden am Dienstag, 13. Mai, ab 18.30 Uhr in der Wandelhalle. Der Eintritt ist frei.
Reiner Barg, BBO:
Der Aqua-Magica-Park sollte sich als Veranstaltungsort vor allem für ein familiengerechtes Angebot als Äquivalent zum Kurpark etablieren. Sinnvoll wäre eine Managementkonzentration in der ohnehin vorhandenen Staatsbad GmbH.
© 2014 NEUE WESTFÄLISCHE - Bad Oeynhausener Kurier vom 12.05.2014 |
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Neue Westfälische - Kommunalwahl 2014
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Samstag, den 10. Mai 2014 um 00:00 Uhr |
Am 25. Mai wird ein neuer Stadtrat in Bad Oeynhausen gewählt. Kandidaten aus sieben Parteien bewerben sich um Sitz und Stimme: CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Die Linke, Bürger für Bad Oeynhausen (BBO) und Unabhängige Wähler (UW). Im Vorfeld der Wahl haben wir die Fraktionsvorsitzenden gebeten, uns kurze Antworten auf zentrale kommunalpolitische Themen zu geben. Die Frage heute lautet: Wie wollen Sie die Qualität des offenen Ganztags an den Grundschulen verbessern? Mehr Informationen über die Positionen der Parteien gibt es bei der Podiumsdiskussion der NW mit den sieben Fraktionsvorsitzenden am Dienstag, 13. Mai, ab 18.30 Uhr in der Wandelhalle. Der Eintritt ist frei.
Reiner Barg, BBO:
Qualifizierte Betreuung, auch vor dem Hintergrund der Inklusion, durch qualifizierte Mitarbeiter. Finanzierung muss gesichert sein. Gleiche Leistung wie bei der gebundenen Ganztagsgrundschule anbieten.
© 2014 NEUE WESTFÄLISCHE - Bad Oeynhausener Kurier vom 10.05.2014 |
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Neue Westfälische - Baumschutzsatzung Stadt B.O.
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Samstag, den 10. Mai 2014 um 00:00 Uhr |
SPD und CDU lehnen im Ausschuss Antrag der Grünen auf neue Baumschutzsatzung abVon Nicole Sielermann
Bad Oeynhausen. In den 80er Jahren sägte der Bad Oeynhausener ab, was ihm vor die Säge kam. Heute aber, so hat es Arnold Reeker beobachtet, gebe es in der Bevölkerung eine höhere Akzeptanz für den Erhalt der Bäume. Der Fachbereichsleiter Stadtentwicklung und Bauen wirbt nach Wegfall der Baumschutzsatzung (Ratsbeschluss vom Dezember) für einen sensiblen Umgang mit der Motorsäge. Im Ausschuss für Klima-, Umwelt- und Hochwasserschutz ging es auf Antrag der Grünen erneut um das Thema Baumschutzsatzung.
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Neue Westfälische - Stadtsportverband B.O.
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Samstag, den 10. Mai 2014 um 00:00 Uhr |
Podiumsdiskussion zum Thema Sport
Bad Oeynhausen. Hans Milberg, der 1. Vorsitzende des Stadtsportverbandes Bad Oeynhausen, blickte zum Auftakt kurz in den Pavillon der Volksbank Bad Oeynhausen-Herford, sagte dann nur kurz: "Zwei Tische mehr besetzt hätte ich schon erwartet". Stimmt, denn wenn der Stadtsportverband Bad Oeynhausen (SSVBO) mit der Frage "Welchen Stellenwert nimmt der Sport in unserer Stadt ein?" einlädt und die sportpolitischen Sprecher aller im Bad Oeynhausener Stadtrat vertretenden Fraktionen an der Diskussion teilnehmen, dann hätte man schon etwas mehr Resonanz erwartet, als die 25 Gäste, wobei die deutliche Mehrheit dem FC Bad Oeynhausen zuzuordnen ist. NW-Reporter Wolfgang Döbber berichtet.
Aber auch so wurde es ein recht facettenreicher Abend, der nach der Begrüßung durch Milberg in 120 Minuten drei Themenfelder (allgemeine wie aktuelle sportpolitische Fragen, die Hallen- und Sportplatzsituation und die Hallen- und Freibäder) abarbeitete, moderiert von Frank Rehorst aus Minden. Natürlich spielte die Nähe zu den Kommunalwahlen bei dem ein oder anderen Ratsmitglied eine (taktische) Rolle, wer soll es ihnen auch verübeln.
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Weiterlesen... [Ich hab da mal'ne Frage]
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