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Pressemeldungen -
Westfalen-Blatt - Kommunalwahl 2009
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Samstag, 18. Juli 2009 |
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Streit um Nordumgehung - Max Jülkenbeck hat Dehmer Ortsvereinsvorsitzenden hinter sich
Von Friederike Niemeyer
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| Max Jülkenbeck ist als SPD-Kandidat für Dehme abgewählt worden. |
Bad Oeynhausen (WB). Der Stadtverband der SPD hat den Ratskandidaten für den Bezirk Dehme ausgetauscht - gegen den Willen der Dehmer Genossen. In einer außerordentlichen Konferenz ist Max Jülkenbeck kurzfristig abgesetzt und Ilona Brandt zur Nachfolgerin gewählt worden.
Hintergrund ist die von der Parteilinie abweichende Meinung zur Nordumgehung, die Max Jülkenbeck auch auf seiner privaten Internetseite vertritt. Der 56-Jährige kritisiert die Trasse und hat als stellvertretender SPD-Ortsvorsitzender den Antrag zur Rückstufung der Dehmer Straße mit auf den Weg gebracht. »Das hat zu Diskussionen in der SPD geführt«, sagt Stadtverbandsvorsitzender Dr. Olaf Winkelmann.
In einem internen Schreiben des Dehmer Ortsvereinsvorsitzenden Dieter Müller, das dem WESTFALEN-BLATT vorliegt, wird geschildert, dass fünf von neun Ortsvereinen eine Sonderkonferenz zur Kandidatur in Dehme beantragt haben - mit dem Ziel, Max Jülkenbeck zu ersetzen.
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Kommentar
Dehme gegen den Rest
Die ganze SPD in Bad Oeynhausen akzeptiert die Nordumgehung. Nein, nicht die ganze SPD... Ein bisschen wie »Asterix und Obelix« wirkt für Außenstehende die Abwahl von Max Jülkenbeck. Doch für die SPD ist ihr »kleines gallisches Dorf« Dehme sicher im Wahlkampf eine Katastrophe. Geschlossenheit sieht anders aus. Darf in einer wichtigen Frage wie der A 30 und ihrer Folgen ein Kandidat die Parteilinie verlassen? Die SPD hat dies mit Nein beantwortet - ihr gutes Recht.
Aber dass die Umbesetzung so kurz vor der Wahl und so klammheimlich abläuft, das ist schlechter Stil. Durch Verschweigen lässt sich keine Geschlossenheit erzielen. Geschweige denn Vertrauen bei den Wählern. Max Jülkenbeck hatte da ein anderes Politikverständnis, wie er in seinem Kandidaten-Brief schreibt: »Vertrauen, Offenheit und Ehrlichkeit innerhalb des Rates und gegenüber dem Bürger ist die Grundlage für erfolgreiche Kommunalpolitik.« Friederike Niemeyer |
Bei dieser Konferenz am 9. Juli sei Jülkenbeck dann tatsächlich »nach einem Meinungsaustausch« mehrheitlich abgewählt worden. Der SPD-Ortsverein Dehme stellte sich weiter klar hinter seinen Direktkandidaten, schreibt Dieter Müller. Dennoch wurde in der Versammlung Ratsfrau Ilona Brandt mehrheitlich gewählt. Am 13. Juli war Meldeschluss.
Dieter Müller kommentierte den Vorfall so: »Dieses Verhalten macht unsere Partei nicht nur im höchsten Maße unglaubwürdig, sondern straft eine Basisgliederung dafür ab, dass sie sich engagiert für ihren Ortsteil einsetzt. Eine Minderheitsposition zu einer Sachfrage - Nordumgehung - wurde nicht toleriert.« Müller wirft dem Stadtverbandsvorsitzenden Dr. Olaf Winkelmann vor, im Vorfeld nicht das direkte Gespräch gesucht zu haben, und beantragt ein Parteiordnungsverfahren gegen Winkelmann.
Der weist diese Kritik zurück. »Der Vorwurf entspricht eindeutig nicht der Wahrheit. Sowohl der Ehrenvorsitzende Heinz Böcke wie ich selbst haben versucht, die Wogen zu glätten«, nimmt Winkelmann Stellung und wird von Heinz Böcke unterstützt. Es sei bedauerlich, dass drei Personen »das deutliche Votum der Delegierten nicht akzeptieren und mir als Stadtverbandsvorsitzendem sogar mit einem Parteiordnungsverfahren drohen«. Der Dehmer Antrag zur B 61 neu widerspreche den Grundsatzbeschlüssen und sei von Frakion und Stadtverband abgelehnt worden. Winkelmann hofft jetzt, einen geschlossenen Wahlkampf führen zu können - »mit den Genossen aus dem Ortsverein Dehme«.
Max Jülkenbeck wollte Freitag auf Anfrage des WESTFALEN-BLATTES den Vorgang nicht kommentieren, drückte aber seine Enttäuschung aus. »Man beginnt einen Wahlkampf schließlich nicht aus Jux und Dollerei.« Er bleibe aktives SPD-Mitglied und stellvertretender Orstvereinsvorsitzender. Seine kritische Haltung zur A 30 werde er nicht aufgeben. |
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© 2009 WESTFALEN-BLATT - Bad Oeynhausener Anzeiger und Tageblatt 18.07.2009 |
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