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Pressemeldungen -
Neue Westfälische - Ratssitzungen Stadtrat B.O
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Freitag, den 12. Februar 2010 um 14:47 Uhr |
Umbau wird erneut Stadtentwicklungsausschuss beschäftigen
Bad Oeynhausen (PeSt). Der lange geforderte, im vergangenen Jahr endlich realisierte und dann von Anwohnern ausgiebig kritisierte Werster Kreisel geht in eine neue Runde und wird erneut den Stadtentwicklungsausschuss (ASE) beschäftigen.
So lautetet der Beschluss im Hauptausschuss vom Mittwoch, nachdem die CDU um deren Fraktionsvorsitzenden Kurt Nagel sowie dessen Ratskollege Peter Kaeseberg gefragt hatten, ob die jetzige Anlage in dieser Form gebaut werden musste.
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Weiterlesen... [Neue Runde für den Werster Kreisel]
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Pressemeldungen -
Neue Westfälische - Ratssitzungen Stadtrat B.O
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Freitag, den 05. Februar 2010 um 00:00 Uhr |
Bad Oeynhausen (juk). Erfolg für die Anlieger: Der Ausschuss für Stadtentwicklung hat gestern Abend beschlossen, dass der Mini-Kreisel in der Ortsmitte von Werste so umgestaltet werden soll, dass die August-Rürup-Straße von der Werster Straße aus Richtung Löhne angefahren werden kann. Der Umbau wird nach Schätzung der Stadt 13.000 Euro kosten, die Verschiebung des Zebrastreifens weitere 9.000 Euro. Der Ausschuss entsprach damit den Forderungen der Anwohner. Die hatten bemängelt, dass Praxen und Geschäfte durch die Abbindung der August-Rürup-Straße nur noch schwer zu erreichen seien. Wie Baubereichsleiter Peter Thielscher erläuterte, habe Straßen NRW, in deren Zuständigkeit die Werster Straße fällt, dieser Öffnung der August-Rürup-Straße zugestimmt. Was Kurt Nagel (CDU) verwunderte: „Uns wurde bei den Planungen des Kreisels immer gesagt, dass Straßen NRW nur dieser jetzt verwirklichten Lösung zustimmen würde. Sonst hätten wir das nie so beschlossen.“ Klar sei aber, dass der Umbau aus haushaltsrechtlichen Gründen erst in der zweiten Jahreshälfte verwirklicht werden könne, so Nagel.
© 2010 Neue Westfälische - Bad Oeynhausener Kurier, Freitag 05. Februar 2010 |
Pressemeldungen -
Neue Westfälische - A30-Nordzerschneidung
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Freitag, den 22. Januar 2010 um 00:00 Uhr |
Bad Oeynhausen (juk). Zum Wochenendkommentar „Da war noch was“ in der Ausgabe vom Samstag, 15. Januar, stellt Reiner Barg, Fraktionsvorsitzender der Bürger für Bad Oeynhausen (BBO) fest, dass weder er persönlich noch seine Fraktion eine Einladung zu dem Ortstermin in Sachen Lärmschutz an der Autobahn in Rehme erhalten habe.
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Weiterlesen... [„Zum Ortstermin nicht eingeladen“]
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Pressemeldungen -
Neue Westfälische - Leserbriefe
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Dienstag, den 29. Dezember 2009 um 00:00 Uhr |
Bad Oeynhausen. Zur Berichterstattung über die finanzielle Situation der Stadt schreibt Leser Eckhard Grummert:
„Die Koalition aus SPD, Grüne, FDP und UW betreibt weiterhin eine Schuldenpolitik. Ich beziehe mich auf Presseberichte, die von dramatisch einbrechenden Gewerbesteuereinnahmen sprechen. Trotz Schulden von ca. 80 Mio und schon jetzt weiter erkennbaren Schulden in 2009 schreckt die Koalition vor weiteren Mehrausgaben nicht zurück. Schon bei der ersten Ratssitzung am 4.11.2009 und in Kenntnis der im August verhängten Haushaltssperre, waren alle Beschlüsse im Rathaus,aufgrund einer Stimme Mehrheit der Koalition, mit zusätzlichen Kosten verbunden.
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Weiterlesen... [„Sparen ist oberstes Gebot“]
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Pressemeldungen -
Neue Westfälische - Haushalt Stadt B.O.
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Samstag, den 19. Dezember 2009 um 00:00 Uhr |
INTERVIEW: Bürgermeister Klaus Mueller-Zahlmann und Kämmerer Marco Kindler über die Folgen der Haushaltssicherung für Bürger, Vereine und Schulen
Bad Oeynhausen. Das Jahr 2010 wird für Bad Oeynhausen das erste Jahr mit einem Haushaltssicherungskonzept sein. Was aber bedeutet das für die Bürger der Stadt? Darüber sprachen Bürgermeister Klaus Mueller-Zahlmann und Kämmerer Marco Kindler mit NW-Redakteur Jörg Stuke.
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Weiterlesen... [„Es wird sehr schmerzliche Einschnitte geben“]
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Pressemeldungen -
Westfalen-Blatt - Stadtrat B.O.
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Freitag, den 18. Dezember 2009 um 00:00 Uhr |
BBO kritisiert Schuldenaussagen des Bürgermeisters
Bad Oeynhausen (hil). Bürgermeister Klaus Mueller-Zahlmann soll mit einer falschen Aussage seinen Wahlkampf bestritten haben. Das jedenfalls meint die BBO. Sie wertet deshalb die Wahl des Bürgermeisters als ungültig.
Nach Aussage von Axel Nicke habe Klaus Mueller-Zahlmann mit falschen Fakten seinen Wahlkampf betrieben. »In Dortmund war das auch so; dort wird jetzt neu gewählt«, sagte Nicke am Mittwochabend im Stadtrat.
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Weiterlesen... [Die Wahl ist nun gültig]
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Pressemeldungen -
Neue Westfälische - Ratssitzungen Stadtrat B.O
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Freitag, den 18. Dezember 2009 um 00:00 Uhr |
Kreis beanstandet Wahlergebnis im Bezirk 22
Bad Oeynhausen (juk). Es erschien wie ein denkwürdiges Patt: Am Abend des 30. August konnten im Wahlbezirk 22 in Wulferdingsen die Kandidaten Malte Kuhlmann (CDU) und Andreas Below (SPD) jeder 243 Stimmen für sich verbuchen. Am 1. September sollte gelost werden, wer denn nun das Direktmandat aus diesem Wahlbezirk bekommt. Doch unmittelbar zuvor ließ Peter Brand, Wahlleiter und Beigeordneter, die Stimmzettel noch einmal auswerten.
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Weiterlesen... [Stadtrat legt sich mit dem Landrat an]
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Pressemeldungen -
Neue Westfälische - Ratssitzungen Stadtrat B.O
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Freitag, den 18. Dezember 2009 um 00:00 Uhr |
Rat lehnt Antrag der BBO ab/Bürgermeisterwahl gültig
Bad Oeynhausen (juk). Für Aufsehen, vor allem aber für Irritationen sorgten die Bürger für Bad Oeynhausen (BBO) am Mittwochabend auf der letzten Ratssitzung des Jahres. Neuwahlen des Bürgermeisters forderten die vier Abgeordneten der BBO. Und beriefen sich auf den Fall Dortmund.
Dort hatte der Rat am 10. Dezember mit 69 von 94 Stimmen beschlossen, nicht nur den Bürgermeister, sondern auch den Stadtrat neu zu wählen. Grund: Nur einen Tag nach der Wahl am 30. August hatte die Stadt ein Finanzloch von 100 Millionen Euro bekanntgegeben, von dem im Wahlkampf offenbar keine Rede war. Der Rat fühlte sich so vom Oberbürgermeister getäuscht.
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Weiterlesen... [Neuwahlen abgeschmettert]
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Pressemeldungen -
Neue Westfälische - Kommunalwahl 2009
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Samstag, den 29. August 2009 um 00:00 Uhr |
Wahllokale Sonntag von 8 bis 18 Uhr geöffnet
Bad Oeynhausen (nw). Rot sind die Wahlzettel für den Kreistag, blau die für den Stadtrat und grün die für den Bürgermeister: Drei Stimmen können die 40.000 Wahlberechtigten am Sonntag, 30. August, in Bad Oeynhausen abgeben.
Sieben Kandidaten bewerben sich um das Bürgermeisteramt, sieben Parteien und Wählergruppen wollen in den Stadtrat. Sogar acht Parteien wollen Sitz und Stimme im Kreistag bekommen.
Wahlberechtigt ist, wer mindestens 16 Jahre alt und Staatsangehöriger eines EU-Landes ist.
Die Wahllokale in den 22 Stimmbezirken der Stadt sind von 8 bis 18 Uhr geöffnet. 250 ehrenamtliche Wahlhelfer wollen für einen reibungslosen Ablauf der Wahl in Bad Oeynhausen sorgen. |
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Pressemeldungen -
Westfalen-Blatt - Direktkandidaten für Stadtrat
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Mittwoch, den 19. August 2009 um 06:00 Uhr |
Isolde Roestel-Meves (BBO) - Direktkandidatin Wahlbezirk 21 (Wulferdingsen-Süd)
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Weiterlesen... [Direktkandidaten für den Stadtrat - Wahlbezirk 21 (Wulferdingsen-Süd)]
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Pressemeldungen -
Westfalen-Blatt - Bürgermeisterkandidaten
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Mittwoch, den 19. August 2009 um 00:00 Uhr |
Das Thema heute: Bürgernähe und Transparenz
Bad Oeynhausen (WB). Die da oben und wir da unten - viele Menschen empfinden das Handeln von Politik und Verwaltung als abgehoben und fern von ihren eigentlichen Problemen. Doch Gesetze und Ordnungen sollen für die Bürger und ihren Lebensalltag da sein. Auch vor Ort in Bad Oeynhausen. Die Menschen mitnehmen und sie einladen, an der Gestaltung ihrer Stadt teilzuhaben, ist deshalb ein wichtiges Anliegen eines Bürgermeisters. Bürgernähe beugt außerdem der Poltikverdrossenheit vor und damit auch der Wahlmüdigkeit. Doch wie kann das konkret aussehen? Die Lokalredaktion des WESTFALEN-BLATTS stellt an die sieben Bürgermeister-Kandidaten deshalb heute folgende Frage: Transparenz für den Bürger und mehr Bürgernähe sind auch nur Schlagworte und oftmals leere Worthülsen. Wenn Sie der Verwaltungschef wären, was würden Sie tun, um die Worthülsen mit Inhalt zu füllen?
![Weiter: Bürgermeister-Kandidaten antworten - Bürgernähe und Transparenz Christine_Runkel_Buergermeisterkandidat_parteilos](/cms/images/presse/wb/200907/wb_20090709_Christine_Runkel_Buergermeisterkandidat_parteilos.jpg) |
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Genau diese Punkte stehen bei meiner Kandidatur ausdrücklich im Vordergrund. Sie sind für mich als Grundpfeiler von Demokratie und für Vertrauen in Verwaltung und Politik von besonderer Bedeutung. Die Menschen in unserer Stadt stehen bei mir im Mittelpunkt. Bürgernähe heißt deshalb für mich, die Bad Oeynhausener werden konkret und unmittelbar an Richtung weisenden Entscheidungen beteiligt. Außerdem sollen sich Bürger auch in der Sachdiskussion stärker einbringen können. Nur gemeinsam und mit aktiver Bürgerbeteiligung finden wir die besten Lösungen für unsere Stadt. Und um mehr Transparenz in die Arbeit von Rat und Verwaltung zu bringen, werde ich die Bürger regelmäßig informieren und das Handeln von Politik und Verwaltung sprachlich verständlich und nachvollziehbar erklären. |
Christine Runkel (parteilos)
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Weiterlesen... [Bürgermeister-Kandidaten antworten - Bürgernähe und Transparenz]
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