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Gegen Zuordnung
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Samstag, 07. Juli 2012
Abstimmungsergebnisse

Bad Oeynhausen (cb). Auch in Zukunft wird bei namentlichen Abstimmungen im Stadtrat und in Fachausschüssen nur das Stimmenverhältnis protokolliert. Weiterhin gibt es keine Zuordnung, welches Mitglied wie abgestimmt hat. Damit hat der Stadtrat eine Entscheidung aus dem jüngsten Hauptausschuss gekippt. Dort hatte sich eine Mehrheit gefunden, auf der Basis eines Antrages der Grünen so zu verfahren. Die Entscheidung im Stadtrat war knapp. Mit 21 Nein-Stimmen wurde bei 18 Ja-Stimmen und drei Enthaltungen beschlossen, auch in Zukunft an der bestehenden Regelung festzuhalten. Mit Nein stimmten die SPD, die FDP und Teile der CDU. Für die genaue Zuordnung des Abstimmungsergebnisses votierten Grüne, BBO, UW, Linke und Teile der CDU. Bei der Abstimmung waren 42 Stimmberechtigte anwesend.

Der Stimme enthalten hat sich auch Peter Kaeseberg (CDU), der sich zuvor immer wieder Wortgefechte mit Axel Nicke (BBO) geliefert hatte.
© 2012 WESTFALEN-BLATT - Bad Oeynhausener Anzeiger und Tageblatt vom 07.07.2012
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