Umfrage in Ratsfraktionen zur Kandidatenkür: SPD sieht sich gut aufgestellt – Wunsch nach überparteilichem Bewerber

Bad Oeynhausen (WB). Stand jetzt wird im Herbst 2015 ein neuer Bürgermeister gewählt. Amtsinhaber Klaus Mueller-Zahlmann (SPD) hat auf eine erneute Kandidatur verzichtet. Das WESTFALEN-BLATT hat bei den Ratsfraktionen nachgefragt, ob und wann sie einen Kandidaten küren.

Von Claus Brand

CDU

CDU-Stadtverbandschef Kurt Nagel verweist darauf, dass die Vorbereitungen für die Kommunal- und Landrats-Wahl bis zu den Osterferien abgeschlossen werden. Da der Bürgermeister von der Möglichkeit des vorzeitigen Amtsverzichts keinen Gebrauch gemacht habe »und aus heutiger Sicht bis Herbst 2015 im Amt bleiben kann, ist das Aufstellungsverfahren für den CDU-Kandidaten vor der Kommunalwahl kein Thema für den Stadtverbandsvorstand. Darüber wird in der zweiten Jahreshälfte beraten«, sagt er. Und: »Wir werden den Mitgliedern und Bürgern zur richtigen Zeit eine oder einen geeigneten Kandidatin/en präsentieren, der sich mit vollem Engagement für die Belange der Stadt einsetzen wird. Sie oder er soll sie souverän repräsentieren, verantwortungsvoller und kollegialer Verwaltungschef sein und im Rat den Vorsitz mit gebotener Neutralität führen. Dass ein CDU-Bürgermeister mehr als einen Bezug zur Stadt haben muss, steht für uns außer Frage.«

SPD

»Bei einer Konferenz im November 2013 haben wir Weichen gestellt und alle Ratskandidaten der 22 Wahlbezirke nominiert, mit höherem Frauenanteil«, sagt Stadtverbandschef Dr. Olaf Winkelmann. Seinerzeit wurde auch die Eröffnung des SPD-Aufstellungsverfahrens zur Bürgermeisterkandidatur 2014   /   2015 bekannt gegeben. »Hierzu sollte sich fairerweise zuerst der amtierende Bürgermeister äußern. Das ist mit Schreiben vom 6. Dezember geschehen, in dem er erklärt, bis 2015 im Amt zu bleiben und nicht wieder zu kandidieren.« Gleichzeitig seien die neun Ortsvereine mit mehr als 300 Mitgliedern aufgefordert worden, bis Mitte Februar Vorschläge zur Kandidatur einzureichen. »Parallel führt der Vorstand Sondierungsgespräche mit qualifizierten und erfahrenen Personen, die Interesse bekunden«, sagt Winkelmann. »Sollte es überraschenderweise eine vorgezogene Bürgermeisterwahl geben, wird die SPD in der Stadtverbandsversammlung am 29. März eine Frau oder einen Mann vorstellen, der/die die Fähigkeit zur Führung der Verwaltung mit 650 Beschäftigten und Beteiligungen mitbringt, offen auf Bürger zugeht und Ziele einer seriösen Haushaltspolitik und den Erhalt lebenswerter Infrastrukturangebote vertritt. Wir sind gut vorbereitet, haben qualifizierte Kandidaten.«

Grüne

»Wir sehen derzeit keine Notwendigkeit, einen Kandidaten zu nominieren«, erklärt Ortsverbandschef Rainer Müller-Held. »Der Bürgermeister hat klar gemacht, dass er nicht beabsichtigt, bereits zum Zeitpunkt der Kommunalwahl anzutreten, sondern die volle Amtszeit verbleiben will.« Bereits jetzt einen Kandidaten aufzustellen, hält Fraktionschef Dr. Volker Brand für überflüssig: »Spekulationen werden wir nicht folgen. Wir sind stark genug, auf jede Veränderung kurzfristig zu reagieren.« Müller-Held: »Wir werden zum geeigneten Zeitpunkt einen Kandidaten präsentieren.«

BBO

»Herr Mueller-Zahlmann hätte seine Amtszeit, so wie es andere Bürgermeister getan haben, zur Kommunalwahl im Mai beenden sollen. Stadtrat und Bürgermeister hätten dann zusammen gewählt werden können«, meint Fraktionschef Reiner Barg »Vor dem Hintergrund der Anklage gegen ihn und der hohen Kosten der nun erforderlichen separaten Bürgermeisterwahl in 2015, wäre ein solcher Schritt verantwortungsvoll gewesen. Leider hat er sich anders entschieden.« Das Amt verlange eine verantwortungsbewusste, souveräne Persönlichkeit mit Fach- und Führungskompetenz. Die BBO trete für eine überparteiliche Lösung ein, »um eine geeignete Person zu finden. Gerade vor dem Hintergrund der in Bad Oeynhausen gemachten Erfahrungen, wie beispielsweise die Vorgänge im Zusammenhang mit der angestrebten Beförderung des Kämmerers durch den Bürgermeister, ist ein überparteiliches Vorgehen notwendig.« Die BBO favorisiere Gespräche mit allen Parteien, »für eine solche Lösung.«

FDP

»Wir werden uns erst nach der Kommunalwahl dazu äußern«, sagt FDP-Stadtverbandschef Klaus Breitenkamp. »Erst dann werden wir entscheiden, ob wir einen eigenen Kandidaten aufstellen.«

UW

»Wir werden zur Bürgermeisterwahl im Herbst 2015 keinen eigenen Kandidaten aufstellen«, sagt Fraktionschef Thomas Heilig. »Momentan gibt es mit anderen Fraktionen Gespräche, um einen gemeinsamen Kandidaten zu finden und aufzustellen. Leider ist es bis jetzt nicht möglich, alle sieben Fraktionen zu einen, um für die Stadt die beste Kandidatin oder den besten Kandidaten zu präsentieren.« Eine Person, die der Unterstützung aller Stadtrats-Fraktionen sicher sein kann, sei das Wünschenswerteste. Thomas Heilig: »Dieser Wunsch wird so nicht von allen geteilt. Sollte sich kein gemeinsamer Kandidat finden lassen, werden die Unabhängigen Wähler den   /   die fähigsten Kandidaten   /   in mit den besten Voraussetzungen unterstützen.«

Linke

»Ein idealer Kandidat sollte jemand aus dem Volk sein, mit großer Nähe zu den Bürgern. Optimal wäre ein Verwaltungsfachmann, der von einer großen politischen Mehrheit getragen wird«, sagt Fraktionschef Andreas Korff. »Ich kann mir auch gut eine Frau vorstellen, weil Frauen oft vermittelnder und einfühlsamer sind. Aktuell sehe ich keinen potenziellen Kandidaten, auf den alle diese Eigenschaften passen.« Über eine Kandidatur oder deren Unterstützung werde erst nach der Kommunalwahl entschieden.

© 2014 WESTFALEN-BLATT - Bad Oeynhausener Anzeiger und Tageblatt vom 15.01.2014